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Legislative
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Die ''Legislative'' (v. Latein lat.: ''lex, legis'' (f.) = Gesetz und "ferre" = tragen; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben Exekutive (ausführende Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei unabhängigen Staatsgewalt Gewalten (Gewaltenteilung). Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen (Gesetzgebung) im inhaltlichen und formellen Sinn sowie für die Kontrolle der Exekutive und der Judikative (In Österreich kontrolliert nur die Exekutive, die Judikative bleibt unabhängig). In einer Repräsentative Demokratie repräsentativen Demokratie bilden die Parlamente die Legislative. In Staaten mit Elementen direkte Demokratie direkter Demokratie tritt im Einzelfall auch das Volk als Gesetzgeber auf (Volksgesetzgebung).
Deutschland
In Deutschland wird die Legislative ausgeübt.
* auf Bundesebene durch den Deutscher Bundestag Deutschen Bundestag als Einkammerparlament, den Bundesrat (Deutschland) Bundesrat als Organ der Länder zur Mitwirkung u. a. an der Bundesgesetzgebung sowie (notfalls) den Gemeinsamer Ausschuss Gemeinsamen Ausschuss
* auf Landesebene durch das jeweilige Landesparlament oder (soweit die Landesverfassung dies vorsieht) durch die Wahlberechtigten selbst.
Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung gebunden.
Auf Ebene der Kreise und Gemeinden gibt es keine Legislative, da es sich aus staatsrechtlicher Sicht lediglich um Selbstverwaltungskörperschaften innerhalb der Landesexekutive handelt. Und Gemeinderat Gemeinderäte sind mithin auch keine Parlamente. Die Selbstverwaltungsorgane sind lediglich Verwaltungsorgane, denen es an legislativen Befugnissen mangelt. Wesentliches Indiz hierfür ist neben dem Fehlen der Judikative die landgesetzliche Vorgabe einer Gemeindeordnungen in Deutschland Gemeindeordnung an Stelle einer selbst gewählten Verfassung. Die Mitglieder der Organe genießen auch nicht den für Abgeordneter Abgeordnete von Parlamenten verfassungsgemäß garantierten Schutz der Politische Immunität Immunität und Indemnität. Die Entscheidungen dieser Organe können zudem durch die Kommunalaufsicht aufgehoben oder ersetzt werden.
Schweiz
In der Schweiz bildet sich die Legislative auf Bundesebene aus der vereinigten Bundesversammlung, bestehend aus Nationalrat und Ständerat. Auf Kantonsebene bildet der Kantonsrat (je nach Kanton auch Grosser Rat, Landrat oder Landsgemeinde genannt) die Legislative. Die gesetzgebende Gewalt auf Gemeindeebene ist die Gemeindeversammlung (je nach Gemeinde auch Einwohnerrat, Grosser Gemeinderat oder Grosser Stadtrat genannt).
Österreich
In Österreich bilden der Nationalrat (Österreich) Nationalrat und der Bundesrat (Österreich) Bundesrat die Legislative auf Bundesebene. Auf Landesebene ist die gesetzgebende Gewalt der Landtag (Österreich) Landtag.
Polen
In Polen bilden Sejm und Senat die Legislative
USA
In den USA wird, laut Artikel 1, die Legislative durch den Kongress, der aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat besteht, gebildet. Der 2. Artikel der Verfassung der Vereinigten Staaten amerikanischen Verfassung legt die Art und Weise der Wahlen und die Qualifikationen der Mitglieder beider Kammern fest. Außerdem beschreibt der Artikel das Gesetzgebungsverfahren und die Aufgabenbereiche des Kongresses. Auch etabliert er die Beschränkungen von Bundes- und bundesstaatlicher Gesetzgebungskraft.
Frankreich
In Frankreich bilden die Nationalversammlung und der Senat die Legislative.
Kategorie:Legislative !
be:ЗаконатворчаÑ?
ca:Poder legislatiu
en:Legislature
eo:LeÄ?dona povo
es:Poder legislativo
he:הרשות השופטת
id:Legislatif
is:Löggjafarvald
it:Potere legislativo
lb:Legislativ
lt:Įstatymų leidžiamoji valdžia
mk:Законодавна влаÑ?Ñ‚
ms:Legislatif
nl:Wetgevende macht
nn:Lovgjevande forsamling
no:Politisk forsamling
pl:WÅ‚adza ustawodawcza
pt:Poder legislativo
simple:Legislature
sr:Законодавна влаÑ?Ñ‚
tl:Tagapagbatas
zh:立法部門
Für weiterreichende Informationen bitte den Artikel Legislative beachten.
Hier werden Begriffe gesammelt, welche die gesetzgebende Staatsgewalt betreffen. Artikel zu einzelnen Parlamenten und -Gebäuden bitte nur in der Unterkategorie ''Parlament'' eintragen.
Kategorie:Staatsgewalt
en:Category:Legislatures
fr:Catégorie:Organe législatif
ko:분류:입법부
nl:Categorie:Wetgevende macht
nn:Kategori:Politiske forsamlingar
no:Kategori:Politiske forsamlinger
oc:Categoria:Organ legislatiu
ro:Categorie:Adunări legislative
zh:Category:立法機構
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[Der Artikel zu Legislative stammt aus dem Nachschlagewerk Wikipedia, der freien Enzyklopädie. Dort findet sich neben einer Übersicht der Autoren die Möglichkeit, den Original-Text des Artikels Legislative zu editieren.
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